Rufen Sie uns an unter: 05 11 - 260 926-133 Rechtsanwalt Kevin Kienert - Logo
Rechtsanwalt - Kevin Kienert: Beratung

Wir beraten und betreuen unsere Mandanten umfassend und intensiv (bundesweit!)

Walsroder Straße 305 in 30855 Langenhagen-Hannover
montags-donnerstags von 08:00 - 12.00 Uhr und von 13:00 bis 17:00 Uhr freitags von 08.00 - 12.00 Uhr

Gewerblicher Rechtsschutz & Wettbewerbsrecht- Rechtsanwalt Kevin Kienert

Das Wettbewerbsrecht regelt den fairen und geordneten Ablauf innerhalb der Wirtschaft. Darüber hinaus soll verhindert werden, dass sich sogenannte Kartelle bilden können und es zu einem unlauteren Wettbewerb kommt. Viele Gebiete der Wirtschaft erleben eine sehr hohe Konkurrenzdichte, so dass dieser Bereich in Unternehmen und für Verkäufer zunehmend an Bedeutung gewinnt. Da die Exekutive bei der heutigen Vielfalt an Märkten, Marktteilnehmern und Produkten seiner Marktaufsicht nur bedingt nachkommen kann, fördert der Gesetzgeber die Selbstregulierung der Marktteilnehmer durch das Wettbewerbsrecht!

Aufgrund des auch deshalb immer größer werdenden Drucks unter Mitbewerbern kann es zu Verstößen im Bereich des Wettbewerbsrechts kommen. Ob bewusst oder unbewusst zustande gekommen, ziehen diese Verstöße in der Regel früher oder später rechtliche Konsequenzen nach sich, da zusätzlich oft auch Produktsicherheitsaspekte berührt werden.

So kann es zu Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und sogar Produktrückrufen kommen, die Marktteilnehmer, die wettbewerbswidrige Handlungen begehen, sanktionieren sollen. In einigen Fällen können auch Schadensersatzforderungen geltend gemacht werden, die mögliche Wettbewerbsnachteile aus unlauterem Handeln des Mitbewerbers ausgleichen sollen.

Zu beachten ist, dass man im Falle einer Abmahnung oder Ähnlichem so schnell wie möglich tätig wird, um die Fristen zu wahren. Unser Team kümmert sich um diese Angelegenheit und sorgt dafür, dass Maßnahmen rechtzeitig und auf Ihren Fall zugeschnitten eingeleitet oder abgewendet werden können. Diese Vorgehensweise kann meist Schlimmeres abwenden.

Auf der Grundlage dieser rechtlichen Bestimmungen prüfen wir für Sie die Einhaltung der Vorgaben sowie den möglichen Vorwurf von Verletzungen und beraten Sie bei der Durchführung von Maßnahmen.

Des Weiteren unterstützen und beraten wir unsere Mandanten von der Konformitätsbewertung und Produktzulassung bis hin zur Produktdokumentation und -kennzeichnung, so dass u.a. die Gefahr nonkonformer und unsicherer Produkte sowie deren Eintragung in diverse Schnellwarnsysteme der EU (RAPEX-Liste) minimiert werden kann.

Sowohl bei der Durchsetzung als auch bei der Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen vertreten wir Sie und unterstützen Sie für einen reibungslosen Ablauf im Wettbewerbsrecht.

Vielen Verkäufern und Unternehmen sind die Vorgaben nicht im Detail bewusst und verstoßen deshalb unbewusst gegen diese, bis sie von Marktausfsichtsbehörden oder Wettbewerbern geprüft oder abgemahnt werden. Dies führt möglicherweise dazu, dass erst nach Jahren entsprechende Abmahnungen ausgesprochen werden, die einem Verkäufer die Existenz kosten können, da dann eine Umstellung der eingespielten Abläufe und ein Einhalten der Vorgaben nicht mehr möglich sind. Zumal müssen nicht konforme Produkte kostenlos zurückgenommen und vernichtet oder nachgebessert werden, was viele vor allem kleinere und mittlere Marktteilnehmer organisatorisch wie auch finanziell überfordert.

Viele Verkaufsplattformen weisen auf diese einzuhaltenden Vorgaben nicht einmal hin. So können sich präventive Investitionen in diesen Bereichen später auszahlen und für einen stabilen Platz am Markt für die Zukunft sorgen. Daher kann es sinnvoll sein, bereits vor einer Abmahnung diesen Bereich stärker zu durchleuchten. Insbesondere bestehen unterschiedlichste Kennzeichnungs- und Informationspflichten bei Elektro- und Elektronikgeräten wie bei Audio/ Video- und Computerzubehör. Geräte, die entweder mit Batterie oder Netzspannung versorgt werden, müssen in der Europäischen Union verschiedenen nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben entsprechen. EU-weit geregelte Angaben sind u.a.: Hersteller- und Produktidentifikation; Altgeräte-Kennzeichnung, aber auch die CE- und Energieeffizienz-Kennzeichnung, Informationspflichten gemäß REACh/ RoHS, Registrierungspflichten nach WEEE-Richtlinie, aber auch weitergehende nach ProdSG, Funk- und Niederspannungs-Richtlinie.

Daneben bestehen hohe Anforderungen bei der Vermarktung von Beleuchtungen. Bei dem Verkauf von Leuchten und Lampen sind ebenfalls verschiedenste Vorgaben, Gesetze, sowie Richtlinien und Durchführungsverordnungen zu beachten. Beleuchtungen müssen neben Verpackungs- und Online-Shop-Angaben zur Energieeffizienz vielen weiteren Vorgaben genügen.

Aber auch bei der Verwendung und dem Vermarkten von Elektrokabeln, USB-CTM- oder Reise-Adaptern sind einige Voraussetzungen zu erfüllen.

Wenn Ihr Unternehmen insbesondere Elektro-/Elektronikgeräte, Kabel, Lampen und Leuchten, In-Ear-Kopfhörer oder Funkprodukte in den Verkehr bringt oder herstellt, über Produktneuaufnahmen nachdenkt, die jeweiligen Kennzeichnungs- und Informationspflichten festlegen, eine Konformitätsbewertung vornehmen muss, wichtige Kunden- und Produktinformationen und -dokumentationen wie Betriebsanleitungen nach einschlägigen Normen, ElektroG und ProdSG konzipieren möchte, Typen- und Verpackungs-Schilder anfertigen will oder technische Material-Sicherheitsdatenblätter gemäß REACh-Verordnung erstellen muss, können wir hier mit unserem Team beratend und/oder dienstleistend zur Seite stehen.