Immobilienrecht - Rechtsanwalt Kevin Kienert

Ob Träger von Pflegeheimen, ambulanten Diensten, Wohngemeinschaften und Betreutem Wohnen oder Angehörige und Pflegebedüftige. Alle stehen vor der Herausforderung, in dem hier herrschenden Pflegerecht zu leben und sich u.a. an die verändernden Bedarfe der pflege- und hilfebedürftigen Menschen anzupassen. Dabei müssen die Bedürfnisse der Angehörigen ausreichend und individuell berücksichtigt werden. Was leider in der Praxis oft nicht möglich ist, wie fast tägliche Berichte und Schlagzeilen zeigen. Die Tendenz geht dahin, eine durchgängige sowie gewissermaßen individualisierbare Angebotsvielfalt zu schaffen, die stetig weiterentwickelt wird. Dabei muss es gleichzeitig gelingen, den steigenden Qualitätsanforderungen gerecht zu werden und den Kostendruck zu berücksichtigen. Das Spannungsfeld restriktiver Refinanzierung durch Pflegesätze und Investitionskostenbeiträge und Einflussfaktoren wie einem zunehmenden Fachkräftemangel wird auch die künftige Entwicklung in der Branche weiter prägen. Langfristig erfolgreich sein werden die Unternehmen, die die Balance zwischen Qualität und Wirtschaftlichkeit meistern.

Auch die Durchsetzung der Individualansprüche von Pflegebedürftigen gegen Pflege- und Krankenkassen sowie Sozialhilfeträgern liegt häufig im sozialen und wirtschaftlichen Interesse der Einrichtungen. Daher vertreten wir auch die Rechte Ihrer Bewohner und Kunden gegenüber sämtlichen Leistungsträgern im Rahmen von außergerichtlichen wie gerichtlichen Verfahren.

Die Einhaltung ordnungsrechtlicher Anforderungen ist eine zentrale Voraussetzung für einen erfolgreichen Betrieb eines Pflegeheims. Denn ordnungsrechtliche Sanktionen können schnell und unerwartet existenzbedrohend werden.

Das Pflegerecht umfasst:

  • das Heimrecht
  • Haftungsrecht in der Pflege/Abwehr von Schadenersatzansprüchen
  • Qualitätsprüfungen
  • Abschluss und Kündigung von Versorgungsverträgen
  • Personalverfahren
  • die Gestaltung von:
    • Wohn- und Betreuungsverträgen
    • Pacht- und Mietverträgen
    • Unternehmenskaufverträgen
    • Arbeitsverträgen
    • Testamenten
  • Verteidigung im Ordnungswidrigkeitenverfahren:
    • Unterschreitung der Fachkraftquote
    • nicht ständige Anwesenheit einer Pflegefachkraft
    • Unterschreitung Mindestlohn
  • Verteidigung in strafrechtlichen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren:
    • Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen
    • Vorwürfe der fahrlässigen Körperverletzung
  • Arbeitsrecht in der Pflege
  • Pflegeeinstufungsverfahren
  • Vertretung gegenüber den Sozialhilfeträgern bei Hilfe zur Pflege
  • Betreuungsrecht
  • Erstellung von Patientenverfügungen, Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
  • Testamentarische Gestaltungen

Bei der täglichen Arbeit kann es dazu kommen, dass betroffene und pflegebedürftge Personen unterstützt werden müssen. So kann es zu einem Sturz kommen, möglicherweise sind die Schmerzmittel bei an Demenz erkrankten Menschen unzureichend verordnet oder es werden versehentlich falsche Medikamente ausgegeben. Hier können nur Änderungen herbeigeführt werden, wenn sich für die Betroffenen eingesetzte werden, die es leider selbst nicht mehr ausreichend können. So ist es leider auch nicht ungewöhnlich, dass es zu einem Diebstahl in einem Altenheim kommen kann, wenn hier der Eingangs- und Ausgangsbereich nicht ausreichend besetzt und überwacht wird. In diesem Bereich gibt es leider sehr viele Probleme und unzureichende staatliche Unterstützung, dass man hier oft selbst tätig werden muss. Wir unterstützen Sie hierbei.